Startseite
  Archiv
  Gästebuch
  Kontakt
 

  Abonnieren
 


 

http://myblog.de/rechthaber

Gratis bloggen bei
myblog.de





 
Verwaltung, zurück in die Steinzeit!

Heute ein Kommentar zu einem JurPC ArtikeL
Wolfgang Kuntz, Verkündung, Veröffentlichung und Konsolidierung von Gesetzen - ein Beitrag zur Diskussion, JurPC Web-Dok. 151/2006

Abs. 34
"Daraus folgt zugleich konsequent weitergedacht, dass die teure Anschaffung konsolidierter Materialien für die öffentliche Hand überflüssig ist. Weitere Konsequenz ist, dass alle Verwaltungsakte und alle gerichtlichen Entscheidungen, die erkennbar nicht mit dem amtlichen verkündeten Gesetzestext begründet sind - was etwa durch Hinweis auf die Fundstellen im Verkündungsorgan zu bewerkstelligen wäre - unter Berufung auf einen Verstoß gegen Art. 20 Abs. 3 GG angreifbar sind. "

Was wird da von der Verwaltung erwartet? Es sollen anstelle der konsolidierten Fassungen die "Original"-Versionen verwendet werden, wo man dann von Hand alle Änderungen/Berichtigungen nachvollzieht? Ziemlich fehleranfälliger Prozeß!

Der Artikel bietet als Alternative, die verwendung von konsolidierten Fassungen an, deren Richtigkeit "amtlich garantiert" ist. Was für einen Vorteil bietet die Garantie, wenn doch ein Fehler vorhanden sein kann?

Rein praktisch erlaube ich mir nur zwei Hinweise:
1. Man sieht nicht, ob mit einer konsolidierten Fassung, oder dem BGBl gearbeitet wurde, die nette Angabe der Fundstelle mit letzter Änderung bekomme ich auch in Juris
2. Häufig wird gar keine Fundstelle mehr angegeben (Man schaue sich z.B. mal die Belehrungen auf Steuerformularen an)

Was mich allerdings echt überraschte war, das ein Leserbrief tatsächlich eine Abweichung zwischen konsolidierter (Juris-)Fassung und verkündeter Fassung darstellte. Da aber das BVerfG der Juris-Fassung folgte...
4.3.07 03:05


Generation Praktikum

Bei Heise gibt es einen Artikel zu den ersten emprischen Zahlen über die "Generation Praktikum". Mir sind folgende Aussagen wichtig:
- Es gibt diese "prekären" Beschäftigungsformen, wenn auch nicht in dem Umfang, wie manchmal behauptet.
- Es gibt Auswirkungen auf das Leben dieser Menschen (ich zähle mich dazu und kann deswegen auch eigenen Erfahrungen Berichten, z.B. den Versuch mit einem befristeten Vertrag einen Dispo-Krediz zu bekommen...)
- Die Gewerkschaften, als klassiche Interessensvertreter der "Unterprivilegierten" haben bis heute keine Interessensvertretung auf die Beine bekommen, geschweige denn die Menschen überhaupt errreicht.
11.3.07 08:10





Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung