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Mein Mikado-Stäbchen

Rechtsanwalt Udo Vetter, einer der in diesem Bereich sehr aktiven Blogger hat einen guten Beitrag zum Strafrahmen bei Kinderpornographie-Konsum geschrieben. Er macht deutlich, das dieses in der Gesellschaft als höchst-unmoralisch betrachtete handeln in den Strafgesetzen nicht als besonders schwerwiegend betrachet wird.

 In der doch etwas aufgeheizten Diskussion möchte ich auf das Statement von Thilo Weichert, dem ansonsten nicht unbedingt leisen Leiter des ULD verweisen. Aus Datenschutzsicht ist die Sache nämlich ganz vorbildlich gelaufen. Die Behörden haben nämlich keineswegs Zugriff auf alle Kreditkartendaten gehabt (und damit z.B. gleich noch ein paar andere Dinge anstellen können), sondern nur diejenigen wo ein tatsächlicher Tatverdacht vorlag.

 Zu guter letzt noch eine persönliche Bewertung: Ich finde es gut, dass das Thema Persönlichkeitsschutz wieder in der öffentlichen Diskussion ist. Die letzten Volkszählung 1987 hat Deutschland in dem Bereich deutlich vorangebracht (wer hat noch nie etwas von "informationeller Selbstbestimmung" gehört, ein Recht das wir dem Volkszählunsurteil zu verdanken haben?). Derzeit laufen die Vorbereitungen für die nächste Volkszählung, ausser ein paar Experten, die die Methode für unzuverlässig halten scheint das aber niemanden zu interessieren. Wir brauchen ein Bewusstsein in der Allgemeinheit um beim Verteidigen unserer Freiheit gegen den Terror nicht eben diese selbst zu verlieren.

21.1.07 17:40
 


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