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Haft gegen Vorstand

Zur Abwechslung mal etwas zum Vollstreckungsrecht von einem Sozialgericht:

Gerade bei Zwangshaft ist im Zuge der Verhältnissmäßigkeit zu prüfen, ob nicht ein milders Mittel (z.B. Zwangsgeld) zur Verfügung steht. Zwar ist Haft sicher das "nachdrücklichere", aber sicherlich Begründungsbedüftigere Variante.

Danke an Folkert Janke für die Aufbereitung im Blog.

 Eine reine Zwangsgeldfestsetzung hätte sicher nicht die (öffentliche) Aufmerksamkeit erregt, vielleicht ist das Ziel ja damit bereits erreicht.

23.1.07 19:27
 


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